Asylrecht

Schlagwort Asylrecht

Weltanschauungsfreiheit weltweit stärken!

Frank Schwabe (SPD) möchte »gezielt zur Stärkung der Weltanschauungsfreiheit beitragen«, da »nicht nur religiöse Menschen, sondern auch Atheistinnen und Atheisten, Humanistinnen und Humanisten Opfer von Verfolgung und Diskriminierung« werden. Die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) bewertet die jüngste Veröffentlichung des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit als »ausgesprochen positiv« und veröffentlichte hierzu die gestrige Meldung. Die stellv. ifw-Direktorin Jessica Hamed begrüßt Schwabes Publikation ebenfalls und konstatiert, »dass in der Broschüre erfreulicherweise vieles von dem wiederzufinden ist, was wir auf unserer Webseite seit 2017 und in unserer Schriftenreihe seit 2019 veröffentlicht haben«.

Weiterlesen

VG Gießen: Keine religiösen Sonderrechte in Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber

Das Verwaltungsgericht Gießen hat am 20.05.2020 in sechs verschiedenen Verfahren Eilanträge von Asylbewerbern abgelehnt. Die Eilanträge richteten sich gegen die Verpflichtung, bis zu einer anderweitigen Zuweisung in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Neustadt (Hessen) wohnen zu müssen. Darüber hinaus begehrten die Antragsteller die Möglichkeit, die Gemeinschaftsküche während des Ramadans auch zu Nachtzeiten nutzen zu dürfen (Az.: 4 L 1755/20.GI.A, 4 L 1756/20.GI.A, 4 L 1762/20.GI.A, 4 L 1764/20.GI.A, 4 L 1766/20.GI.A, 4 L 1768/20.GI.A).

Weiterlesen

Asyl für Ex-Muslime: Der Fall des Herrn Zare gegen das BAMF

wegen: Apostasie als Asylgrund.

Die von der Giordano-Bruno-Stiftung mitinitiierte Kampagne "Asyl für Ex-Muslime" kann einen ersten Erfolg verbuchen: Siamak Zare, einer der aktiven Unterstützer der Aktion "Wir haben abgeschworen!" des Zentralrats der Ex-Muslime, darf nicht in den Iran abgeschoben werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hebt in seinem Bescheid die zuvor erfolgte Abschiebungsandrohung gegen Zare auf und erkennt ihm die "Flüchtlingseigenschaft" zu.

Weiterlesen