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Konfessioneller Religionsunterricht rechtlich immer fragiler. Zu den aktuellen Debatten in Bayern und Hamburg

Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 2 | 28. Juni 2021

Konfessioneller Religionsunterricht rechtlich immer fragiler. Zu den aktuellen Debatten in Bayern und Hamburg

von Hartmut Kreß

Der herkömmliche konfessionelle Religionsunterricht befindet sich in der Bundesrepublik in einer tiefen Strukturkrise. Er wird der religiös-weltanschaulich zunehmend pluralen Schülerschaft nicht mehr gerecht. Rechtliche Verwerfungen zeigen sich erneut an dem Gesetz, das soeben zur Einführung des Islamunterrichts in Bayern ab dem Schuljahr 2021/22 beschlossen wurde (Bayer. LT. Ds. 18/15059). Auch in Hamburg befindet sich der Religionsunterricht im Umbau. Die dortigen Maßnahmen werden zunehmend kritisch diskutiert.

Die gesamten Ausführungen (pdf 13 Seiten) können Sie hier nachlesen.

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Verfassungsauftrag: Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 1 | 9. April 2021

Verfassungsauftrag: Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

von Jacqueline Neumann

Die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen ist ein uneingelöster Verfassungsauftrag seit nunmehr 102 Jahren. Ein interfraktioneller "Entwurf eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen" der Bundestagsopposition aus FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 19/19273) will diesen Auftrag umsetzen, und wurde nach einer ersten Lesung im Bundestag auch in Kreisen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD positiv aufgenommen. Dieser Beitrag analysiert den Gesetzentwurf und bewertet den rechtspolitischen Impuls, wie auch die verfassungsrechtlichen und fiskalischen Aspekte.

Die gesamten Ausführungen (pdf 10 Seiten) können Sie hier nachlesen.

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