Prof. Robert Roßbruch

Beirat

Honorarprofessur für Gesundheits- und Pflegerecht an der htw saar

Zur Person

  • Seit 2017 anwaltlicher Vertreter in mehreren Klageverfahren vor dem VG Köln auf Erlaubnis zum Erwerb von 15 g Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung. Der Vorlagebeschluss des VG Klön vom 19.11.2019 in diesen Verfahren ist derzeit beim Bundesverfassungsgericht anhängig
  • Von 2016 bis 2020: anwaltlicher Vertreter mehrerer Beschwerdeführer (u.a. Uwe-Christian Arnold und Dr. med. Erika Preisig) in der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe nach § 217 StGB (Urteilskommentar auf hpd, Link zum Urteil)
  • Seit November 2016 Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben e.V. (DGHS)
  • Seit Juni 2009 Honorarprofessor für Gesundheits- und Pflegerecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) des Saarlandes – Fakultät Sozialwissenschaften, Department Pflege und Gesundheit
  • Seit 2004 Mitglied in Ethikkommissionen diverser Krankenhäuser
  • Seit 2002 Leiter des Instituts für Gesundheits- und Pflegerecht in Koblenz
  • Seit Dezember 1999 Beirat der Deutschen Gesellschaft für Fachkrankenpflege und Funktionsdienste (DGF) e.V.
  • Seit Juli 1997 Herausgeber der Zeitschrift PflegeRecht, die europaweit einzige monatlich erscheinende Fachzeitschrift für Rechtsfragen in der stationären und ambulanten Pflege. www.rossbruch-verlag.de  
  • Seit 1995 bundesweite anwaltliche Beratung diverser Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sowie Pflegedienste zu betreuungs-, haftungs-, sozialversicherungs-, arbeits-, berufs- und pflegerechtlichen Fragen
  • Seit 1990 mehr als 600 Vorträge auf nationalen und internationalen Gesundheits- und Pflegekongressen zu haftungs-, betreuungs-, gesundheits- und pflegerechtlichen Themen
  • Seit 1990 Dozent und Lehrbeauftragter an diversen Akademien, Instituten und Hochschulen (u.a. Institut für Management im Gesundheitswesen Weinheim, Hochschule Zwickau, Fachhochschule Hannover, Donau Universität Krems/Österreich, Hochschule Fulda, Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, Hochschule Vallendar)
  • Seit 1990 Rechtsanwalt in Koblenz mit eigener Kanzlei, die sich auf gesundheits- und pflegerechtliche Fragen spezialisiert hat
  • Studium der Rechtswissenschaften, Politikwissenschaften und Philosophie in Marburg und Gießen

Ehrenamtliche Tätigkeiten (Auswahl)

  • Seit 2019: Beirat im Institut für Weltanschauungsrecht (ifw)
  • Seit November 2016 Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben e.V. (DGHS)
  • Seit 2004 Mitglied in Ethikkommissionen diverser Krankenhäuser
  • Seit Dezember 1999 Beirat der Deutschen Gesellschaft für Fachkrankenpflege und Funktionsdienste (DGF) e.V.

Tätigkeit als Sachverständiger (Auswahl)

  • Seit März 2018 Mitarbeit als sachverständige Person im Pflegeausschuss der Arbeitskammer des Saarlandes
  • Im Februar 2019 Beteiligung als Einzelsachverständiger iRd der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Antrag der FDP-Fraktion "Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte in einer extremen Notlage schaffen"
  • Im Mai 2015 Beteiligung als Einzelsachverständiger iRd gemeinsamen Anhörungsverfahrens des Sozialpolitischen Ausschusses, des Ausschusses für Integration, Familie, Kinder und Jugend, des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landtags Rheinland-Pfalz zum Thema Sterbebegleitung
  • Im März 2015 Beteiligung als Einzelsachverständiger iRd Anhörung des Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege
  • Von Januar bis Dezember 2015 rechtliche Beratung des Gründungsausschusses beim Aufbau der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
  • Im November 2014 Beteiligung als Einzelsachverständiger iRd Anhörung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landtages des Saarlandes zur Einführung einer Pflegekammer im Saarland
  • Seit 2011 Beteiligung als Einzelsachverständiger im Rahmen von Anhörungen in den Gesundheitsausschüssen diverser Landtage zu gesundheits- und pflegerechtlicher Fragen
  • Im Januar 2008 Beteiligung als Einzelsachverständiger iRd Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes
  • Im Februar 2003 Beteiligung als Einzelsachverständiger iRd Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zur Novellierung des Krankenpflegegesetzes

Aufgaben im ifw

  • Gesundheits- und Medizinrecht
  • Patientenautonomie, insb. Patientenverfügung und Sterbehilfe bzw. Suizidassistenz

Rechtsgutachten/Forschungsprojekte/Stellungnahmen u.a.

  • 02/2019: Schriftliche Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 20.02.2019, in: Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages, 19. Wahlperiode, Ausschussdrucksache 19(14)0062(9), veröffentlicht auf der Website [Link]. Die Anhörung selbst kann und dem Link  abgerufen werden.
  • 03/2018 - 07/2018: Rechtsgutachten: "Zu den berufs- und arbeitsrechtlichen Aspekten der Überwachung und Sicherung forensischer Patienten durch examiniertes Pflegepersonal"  [Youtube-Link]
  • 07/2008 - 10/2009: "Entwicklung einer grenzüberschreitenden Entscheidungsgrundlage für die Anpassung des pflegefachlichen Aufgabenprofils", Projektabschlussbericht des Forschungsprojekts der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) des Saarlandes in Kooperation mit dem Institut für Gesundheits- und Pflegerecht (IGPR) in Koblenz, Saarbrücken Oktober 2009, veröffentlicht auf dieser Website: Link
  • 04/2008 - 07/2008: Rechtsgutachten für die Hochschule Fulda zur Frage: "Unter welchen Bedingungen sind nach der derzeitigen Rechtslage mit dem erfolgreichen Abschluss eines primärqualifizierenden Bachelor-Pflegestudiengangs auch die Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 KrPflG iVm § 1 Abs. 1 KrPflG erfüllt?"
  • 01/2008: Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz – PfWG), veröffentlicht auf der Website www.bundestag.de
  • 11/2006 - 02/2007: Projekt des Klinikums der Landeshauptstadt Stuttgart zur "Delegation ärztlicher Tätigkeiten im Klinikum Stuttgart" Auftrag: Erstellung eines Rechtsgutachtens und Teilnahme als externer juristischer Berater in einer vom Führungsmanagement des Klinikums besetzten Steuerungsgruppe
  • 02/2003 -10/2004: Juristische Beratung und Mitarbeit in der Arbeitsgruppe zur Erstellung eines "Leitfaden zur Delegation ärztlicher Tätigkeiten – Pflegende und Ärzte in Kooperation für Qualität und Wirtschaftlichkeit. Ein Beitrag zur rechtlichen Sicherheit und Prozessoptimierung im Krankenhaus", Hrsg.: Verband der Pflegedirektorinnen und Pflegedirektoren der Universitätsklinika in Deutschland e.V., Münster 2004
  • 05/2002 - 03/2003: Projekt des Universitätsklinikums Marburg zur "Delegation ärztliche Tätigkeiten in der Normalpflege"  Auftrag: Erstellung eines Rechtsgutachtens und Teilnahme als externer juristischer Berater in einer interdisziplinär und multiprofessionell besetzten Projektgruppe

Publikationen (Bücher)

  • Roßbruch, Robert (2015): Zur rechtlichen Einordnung der Errichtung von Pflegekammern in Deutschland, S. 97 – 118, in: Kluth, Winfried (Hrsg.), Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2014, Halle an der Saale: Peter Junkermann Verlag 2015
  • Roßbruch, Robert (2006): Arbeitszeugnisse für Pflegeberufe, 2. Aufl., Neuwied: Luchterhand Verlag 2006; die komplette Neuauflage wird seit 2016 als Onlinesoftware Arbeitszeugnisse in der Pflege angeboten, Koblenz: Roßbruch Verlag 2016 ff., www.rossbruch-verlag.de/arbeitszeugnisse
  • Roßbruch, Robert (1997 ff.): Handbuch des Pflegerechts, sechsbändiges Loseblattwerk (ca. 13.000 Seiten plus CD-ROM), 115. Aktualisierung März 2019. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, Robert (Hrsg.) (1997 ff.): PflegeRecht, 24. Jahrgang, monatlich erscheinende Fachzeitschrift für Rechtsfragen in der stationären und ambulanten Pflege. Koblenz: Roßbruch Verlag

Publikationen (Fachzeitschriften u.a., Auswahl)

Professor Roßbruch hat zahlreiche Beiträge in verschiedenen Fachzeitschriften veröffentlicht, darunter allein ca. 1200 Urteilsbesprechungen. Im Folgenden kann daher nur eine kleine Auswahl dieser Veröffentlichungen präsentiert werden, eine ausführlichere Liste kann hier abgerufen werden.

  • Roßbruch, R. (2019): Zu den berufs- und arbeitsrechtlichen Aspekten der Überwachung und Sicherung forensischer Patienten durch dreijährig examiniertes Pflegepersonal am Beispiel des Anlegens von Hand- und Fußfesseln, in: PflegeRecht 2019, 618 ff. Koblenz Roßbruch Verlag
  • Roßbruch, R. (2018): Zur Einwilligungsfähigkeit von Patienten unter dem Aspekt der Forschung an Patienten mit Demenz, in: PflegeRecht 2018, 140 ff. Koblenz Roßbruch Verlag
  • Roßbruch, R. (2017): Erlaubnis zum Erwerb einer tödlichen Dosis Natrium-Pentobarbital zur Selbsttötung. Eine Anmerkung zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 02.03.2017, in: Humanes Leben - Humanes Sterben 3/2017, 4 ff. Berlin: DGHS
  • Roßbruch, Robert (2015): Stellungnahme vom 28.05.2015, in: Der Präsident des Landtages (Hrsg.), Sterbebegleitung. Orientierungsdebatte im Landtag Rheinland-Pfalz, Schriftenreihe des Landtages Rheinland-Pfalz, Heft 63, S. 99 ff.
  • Roßbruch, R. (2014): Zur Errichtung von Pflegekammern – Der Wahnsinn der Pflegekammergegner hat Methode, in: Gesundheit und Pflege 2014, 53 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2013): Zur rechtlichen Zulässigkeit von Pflegekammern unter besonderer Berücksichtigung der Aspekte Pflichtmitgliedschaft, Versorgungswerk, Aufgabenübertragung sowie deren Sinnhaftigkeit, in: PflegeRecht 2013, 350 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2013): Zur zivilrechtlichen Haftung professionell Pflegender am Beispiel der Dekubitus- und Sturzprophylaxe, in: PflegeLeben 04/2013, 6 ff. Regensburg
  • Roßbruch, R. (2011): Betreuung von Pflegebedürftigen durch Bürgerinnen aus Osteuropa – eine (legale) Alternative?, in: PflegeRecht 2011, 3 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Knoll, M. / Roßbruch, R. (2010): Pflege-Begutachtung nur durch Ärzte? Die Begutachtung als autonomes Handlungsfeld der Pflege, in: Pflege & Gesellschaft 03/2010, 282 ff. Weinheim und München: Juventa
  • Roßbruch, R. (2009): Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Modelklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten (BT-Drucks. 16/9898 - vom 02.07.2008), in: PflegeRecht 2009, 425 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2008): Das Pflegezeitgesetz – neue Pflichten für Arbeitgeber im Gesundheitswesen, in: PflegeRecht 2008, 465 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2008): Einige kritische Anmerkungen zum rechtlichen Teilgutachten der RLP-Studie "Handlungsfeldern in der Krankenhauspflege", in: PflegeRecht 2008, 359 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2007): Würdigung des Gutachtens 2007 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, in: PflegeRecht 2007, 409 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Hanika, H. / Roßbruch, R. (2007): Europa und die Pflegequalifikationen in Deutschland – Die neue EG-Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, in: PflegeRecht 2007, 52 ff., 103 ff. und 204 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2005): Noch einmal: Zur Anordnungs- und Dokumentationsverantwortung des Arztes, in: PflegeRecht 2005, 115 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2004): Replik auf Sträßner – Rechtsfragen der Telefonnutzung in der Pflege, in: PflegeRecht 2004, 343 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2004): Arbeitszeugnisse für Pflegeberufe, in: PflegeRecht 2004, 195 ff. und 242 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2003): Stellungnahme des Instituts für Gesundheits- und Pflegerecht vom 18.02.2003 zum Entwurf eines Gesetzes über die Berufe in der Krankenpflege (KrPflG), in: PflegeRecht 2003, 180 ff. Neuwied: Luchterhand
  • Roßbruch, R. (2003): Zur Problematik der Delegation ärztlicher Tätigkeiten an das Pflegefachpersonal auf Allgemeinstationen unter besonderer Berücksichtigung zivilrechtlicher, arbeitsrechtlicher und versicherungsrechtlicher Aspekte, in: PflegeRecht 2003, 95 ff. und 139 ff. Neuwied: Luchterhand