Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 12 | 23. Mai 2025
von Hartmut Kreß
Die Gesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland zur Fortpflanzungsmedizin und zur embryonalen Stammzellforschung gelten, sind veraltet. Die Kirchen hatten auf die damalige Gesetzgebung großen Einfluss genommen.
Die gesamten Ausführungen (pdf 15 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 11 | 2. Mai 2025
von Hartmut Kreß
Über den konfessionellen Religionsunterricht wird in der Bundesrepublik Deutschland anhaltend kontrovers diskutiert. Jetzt bringt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft neuen Schub in die Debatte, indem sie für zwei Bundesländer konkrete rechtspolitische Reformen vorschlägt.
Die gesamten Ausführungen (pdf 10 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 10 | 23. Oktober 2024
von Hartmut Kreß
Der konfessionelle Religionsunterricht ist in der Bundesrepublik Deutschland zum Gegenstand religions-, bildungs- und rechtspolitischer Kontroversen geworden. Im Jahr 2024 ist die Debatte durch zwei Publikationen belebt worden, die im nachstehenden Aufsatz vorgestellt und kritisch kommentiert werden.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 9 | 16. Juli 2024
Amtshaftung der Kirche für Sexualstraftaten eines Priesters und Pflegevaters
von Jörg Scheinfeld
Bei Straftaten eines Amtsträgers kommt eine zivilrechtliche Amtshaftung der
Anstellungskörperschaft in Betracht (§ 839 BGB mit Art. 34 GG). Für Priester der
Amtskirchen gelten die dabei einschlägigen Rechtsregeln analog und führen zur
Haftung des Bistums. In Fällen klerikaler Sexualstraftaten überspannen einzelne
Untergerichte die Anforderungen an die Haftungsvoraussetzungen – dies unter
Außerachtlassung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
Die gesamten Ausführungen (pdf 8 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 8 | 20. Februar 2024
Strafen und dann wegschauen? Der Umgang der katholischen Bischöfe mit ihren Missbrauchstätern
von Ulrike Brune
Im Januar 2024 verurteilte das Landgericht Deggendorf den Priester Alfons H. aus dem Rheinland wegen sexuellen Übergriffs zu einer Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren auf Bewährung, weil er im Sommer 2022 einen 15jährigen Messdiener auf Radtouren mehrfach missbraucht hatte. Den Missbrauch von Schutzbefohlenen sah das Landgericht nicht, der Angeklagte habe "nicht in seiner Funktion als Priester, sondern privat mit dem Geschädigten die Radtouren unternommen".
Nach einem Bericht in der BILD-Zeitung war dem Kleriker bereits 2010 der Umgang mit Jugendlichen und Kindern untersagt worden. Kontrollen scheint es nicht gegeben zu haben, dafür aber weitere Vorfälle. Darauf angesprochen, hatte er noch ein halbes Jahr vor den Radtouren seinem Vorgesetzten geschrieben: "Mir sind die Anweisungen des Kardinals stets bewusst. Die Kontakte gehören aber in mein Privatleben, das doch auch einem Priester zusteht." Erst im April 2023 verbot Kardinal Woelki dem Priester den Aufenthalt in seiner Gemeinde und die Betretung aller "Orte zur Betreuung, Erziehung und Beherbergung von Jugendlichen".
Die gesamten Ausführungen (pdf 14 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 7 | 22. August 2023
von Hartmut Kreß
Das Arbeitsrecht der deutschen Kirchen, das europaweit keine Parallele besitzt, ist auch im Inland unter Druck geraten. Aus der Defensive heraus unterbreiten die Kirchen Änderungsvorschläge. Im Vorlauf zu den Gesprächen, die die Bundesregierung mit ihnen führen möchte, hat die Evangelische Kirche in Deutschland drei Papiere zum kollektiven und zum individuellen Arbeitsrecht erstellt. Der hier vorliegende Aufsatz behandelt die von ihr geplante neue "Mitarbeitsrichtlinie", die das individuelle Arbeitsrecht betrifft.
Die gesamten Ausführungen (pdf 12 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 6 | 20. Dezember 2022
von Hartmut Kreß
Die katholische Kirche ist in Deutschland Träger zahlreicher Einrichtungen im Gesundheits-, Sozial- und Bildungswesen mit ca. 800.000 Beschäftigten. Das von ihr intern gesetzte Arbeitsrecht weicht vom staatlichen Recht ab. Am 22. November 2022 haben die katholischen Bischöfe eine Neufassung ihres Regelwerks beschlossen.
Die gesamten Ausführungen (pdf 11 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 5 | 7. Juli 2022
von Julius Rupprecht
Die Zeugen Jehovas haben im Anerkennungsverfahren falsche oder beschönigende Angaben gemacht. Die Verleihung des Körperschaftsstatus an die Zeugen Jehovas in den deutschen Bundesländern muss folglich rückgängig gemacht werden.
Die gesamten Ausführungen (pdf 10 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 4 | 9. März 2022
Das österreichische Sterbeverfügungsgesetz – Vorbildfunktion für die Bundesrepublik Deutschland
von Hartmut Kreß
In der Bundesrepublik Deutschland setzten vor zwei Jahren Bemühungen ein, die Suizidhilfe gesetzlich neu zu regeln. Bislang zeichnet sich kein Ergebnis ab. Im Nachbarland Österreich wurde ein solches Gesetz innerhalb eines Jahres auf den Weg gebracht. Das dortige Sterbeverfügungsgesetz trat am 1. Januar 2022 in Kraft.
Die gesamten Ausführungen (pdf 12 Seiten) können Sie hier nachlesen.
Weltanschauungsrecht Aktuell | Nummer 3 | 1. November 2021 I mit einem Nachtrag zum Koalitionsvertrag vom 24. November 2021
Neue Bundesregierung: Reform des kirchlichen Arbeitsrechts in Aussicht
von Hartmut Kreß
Auf die Agenda der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die 20. Legislaturperiode (2021–2025) gehören auch Reformen zur Sonderrolle der Kirchen. Die potenziellen Koalitionspartner haben vor der Bundestagswahl bekundet, gesetzliche Normen zu reformieren, die sich auf die Kirchen als Arbeitgeber im Gesundheits- und Sozialwesen beziehen. Im Gegensatz hierzu versuchen die Kirchen selbst, ihren Sonderstatus zu konservieren.
Die gesamten Ausführungen (pdf 14 Seiten) können Sie hier nachlesen.