Rezension zu Jörg Menzel / Ralf Müller-Terpitz (Hg.): Verfassungsrechtsprechung

13.12.2020

Jörg Menzel/ Ralf Müller-Terpitz (Hg.): Verfassungsrechtsprechung. Ausgewählte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Retrospektive. 3. Aktualisierte und erweiterte Auflage, Tübingen 2017

Rezension von Dr. Gerhard Czermak, Friedberg/Bayern

Die 2017 in 3. A. erschienene Sammlung zu Entscheidungen des BVerfG weist nicht weniger als 1034 Seiten auf. Erörtert werden 130 Entscheidungen aus der amtlichen Sammlung von 1951 bis 2016. Sie sind von 28 Autoren bearbeitet. Der Aufbau der Artikel erfolgt zwar nicht nach einem einheitlichen Schema, aber das schadet nicht. Die Artikel geben den wesentlichen Inhalt der Entscheidungen nach Sachverhalt und Entscheidungsgründen oft ausführlich wieder. Sie informieren über historische, gesellschaftliche und rechtliche Hintergründe, analysieren die Entscheidungsgründe und erörtern Konsequenzen. Ggf. wird auf Folgeentscheidungen hingewiesen. Die Fußnoten werden angenehm ergänzt durch z. T. ausführliche Literaturhinweise. Dieses Kompendium der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist nicht nur hilfreich, sondern auch sprachlich gelungen und verleitet zum Lesen. Die im Allgemeinen qualitativ hochwertigen Artikel sind oft 6 oder auch 10 großformatige Seiten lang. Der Band enthält ein Entscheidungsregister und knappe biographische Hinweise zu sämtlichen Richtern des BVerfG von 1951-2016 (mit parteipolitischen, aber nicht weltanschaulichen Angaben) sowie eine Chronologie zu den Richter- und Präsidentenwahlen. Besonders erfreulich ist die Existenz eines 17-seitigen Stichwortregisters.

Die Begrenzung auf 130 Fälle hat zwangsläufig zur Folge, dass ihre Auswahl nicht von jedem Nutzer als ganz befriedigend empfunden werden wird. 25 in den Vorauflagen enthaltene Fälle werden in dem ohnehin voluminösen Werk nicht mehr berücksichtigt. Leider sind religionsrechtliche Fälle fast gar nicht vertreten.

Ein besonderes Verdienst kommt der 44-seitigen einführenden Abhandlung von Jörg Menzel zu: "Verfassungsrechtsprechung im siebten Jahrzehnt. Einführende Überlegungen zur Verfassungsgerichtsbarkeit, zum Bundesverfassungsgericht und zur Bedeutung seiner Judikate". Der Informationswert der vielseitigen Abhandlung ist groß.

Alles in allem: Ein erfreulicher und sehr preiswerter Band, dessen Fortführung zu wünschen ist.

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