Sonn- und Feiertagsrecht

Schlagwort Sonn- und Feiertagsrecht

Universität Hamburg führt Verhaltenskodex zur Religionsausübung wegen der Gefährdung des Primats von Forschung, Lehre und Bildung ein

Welt / hpd: Die Universität Hamburg hat als erste deutsche Universität einen Verhaltenskodex erlassen, der die Religionsausübung auf dem Campus in 7 Vorschriften und 10 Ausführungsbestimmungen auf der Grundlage des Grundgesetzes detailliert regelt. Immer wieder war in den vergangenen Jahren das Primat von Forschung, Lehre und Bildung von Anhängern verschiedener Religionen angegriffen worden. Konflikte entstanden durch das Fernbleiben wegen religiöser Feste, den Aufforderungen junger muslimischer Männer an Studentinnen, ein Kopftuch zu tragen, salafistischen Predigern, die auf dem Universitätsgelände öffentlich zu Gebeten aufriefen, und verschiedentlicher Nötigung von Universitätsangehörigen aus religiösen Gründen. (Weiterlesen)

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BVerfG (1 BvR 458/10): Feiertagsschutz, Karfreitag

Die Anerkennung des Karfreitags als gesetzlicher Feiertag sowie seine Ausgestaltung als Tag mit einem besonderen Stilleschutz [...] sind dem Grunde [...] gerechtfertigt, da sie niemandem eine innere Haltung vorschreiben, sondern lediglich einen äußeren Ruherahmen schaffen. Wenn eine [...] Veranstaltung ihrerseits in den Schutzbereich der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit oder der Versammlungsfreiheit fällt, muss der Gesetzgeber [...] Ausnahme [...] vorsehen.

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Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde des bfg München vom 9.2.2010 (1 BvR 458/10)

Dr. Gerhard Czermak, Dr. Michael Schmidt-Salomon | Die Stellungnahme der Giordano-Bruno-Stiftung (ausgearbeitet von Dr. Gerhard Czermak und Dr. Michael Schmidt-Salomon) zum tatsächlichen und rechtlichen Hintergrund der Verfassungsbeschwerde des bfg München zum Bayerischen Feiertagsgesetz ("Tanzverbot"). Die 2016 verkündete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts folgt in weiten Teilen der Rechtsauffassung der Verfasser.

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